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04|01|2015
Arbeitsschwerpunkte der Gruppe BASU/Hammadi in 2015
Ein besonderer Schwerpunkt wird die Zukunft des Banter Sees sein.
Nachdem die Gruppe BASU/Hammadi durch den Weggang von Barbara Ober-Bloibaum nur noch zu zweit ist, hat sie Ihre Ziele für das nächste Jahr noch einmal neu definiert.
Helga Weinstock und Al-Chafia Hammadi sind sich einig, dass die vier Buchstaben von BASU ihr weiteres Vorgehen bestimmen werden.
Das B, das für Bildung steht, bedeutet die kritische Begleitung des Schulentwicklungsplanes. Sie werden genau hinsehen, wenn es um die Schulsozialarbeit, die in ihren Augen unprofessionelle Zusammenlegung der Schulen, sowie die Inklusion geht. Die Oberschulen müssen in einem absehbaren Zeitraum räumlich und von der Ausstattung her mit dem Neuen Gymnasium gleichziehen.
Das A, das für Arbeit steht, heißt für sie, sich für Arbeitsplätze zu entscheiden, anstatt für Luxuswohnbebauung am Banter See. Die Gruppe wird weiterhin den Personalrat des "Klinikums Wilhelmshaven" und auch den Gesamtpersonalrat in seiner Arbeit unterstützen. Für eine gerechte Entlohnung muss gleicher Lohn für gleiche Arbeit nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis stehen. Die Politik der CDU und SPD in Wilhelmshaven hat es bisher nicht geschafft, die Arbeitslosigkeit zu verkleinern. Obwohl die gesamtdeutschen Zahlen gesunken sind und auch das Umland mit verbesserten Zahlen aufwarten kann, hat sich in Wilhelmshaven nichts zum Positiven geändert – Nur eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die nicht auf "Luftschlösser" setzt, sondern vor allem auch kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, kann hier für eine Umkehr sorgen.
Das S, das für Soziales steht, beinhaltet soziale Gerechtigkeit für alle Menschen. Die Gruppe setzt sich für die sozial Schwächeren, für Alleinerziehende oder auch für die auf Sozialleistungen angewiesenen Menschen ein. Die Arbeitslosenhilfe macht hier eine hervorragende Arbeit, sie sollte endlich auch von der Stadt Wilhelmshaven unterstützt werden. Die Arbeit von Al-Chafia Hammadi in der Betreuung von Migranten ist wichtiger denn je. Dadurch, dass er ihre Sprache spricht und für sie auch schriftlich übersetzen kann, ist er Ihnen ein große Hilfe. Auch Wilhelmshaven wird vermehrt Flüchtlinge aus Kriegsgebieten aufnehmen- und die brauchen, um sich in unserer Gesellschaft zurechtzufinden Hilfe und Betreuung.
Der Einsatz für die Umwelt, das sagt das U aus, ist für die Gruppe eine Selbstverständlichkeit. Sie bedauert außerordentlich , dass die Opposition im Rat nicht verhindern konnte, dass in Langewehrt ein Industriegebiet erschlossen wird, das keiner braucht. Es werden immer mehr Baugebiete am Stadtrand ausgewiesen. Dass die Bauverwaltung Investoren unterstützt, die die Altbauten in der Innenstadt sanieren, hält Helga Weinstock als Mitglied des Bauausschusses für den richtigen Weg.
Eines der wichtigsten Ziele der Gruppe, wird der Erhalt der Freizeitgärten und der Freizeitflächen am Banter See sein. "Klein Wangerooge" muss aufgewertet werden als Badeplatz für die Wilhelmshavener und nicht wesentlich eingeschränkt, wie es die Planungsunterlagen der Verwaltung vorsehen. Wichtige Naturflächen, sowohl am Banter See, auf der Schleuseninsel als auch im Voslapper Groden müssen geschützt werden und dürfen nicht zum Spielball von Investoren werden.
Wie alle kleineren Gruppen im Rat, erhofft sich die Gruppe BASU/Hammadi von der Kommunalwahl 2016 eine Änderung der Mehrheiten im Rat.
Letztendlich sei noch gesagt, dass die Gruppe Barbara Ober-Bloibaum für die Zukunft alles Gute wünscht und hofft, dass sie nun bei der UWG ihre politische Heimat gefunden hat.
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